In der letzten Folge habe ich über den Mehrwert vom Zusammenschluss der Bundesländer gesprochen. Heute widme ich mich der Landesgesetzgebung. Wie können einheitliche Gesetze für Länder die Leistungsfähigkeit der Bundesrepublik verbessern? Eine Analyse.
In der letzten Folge habe ich über die überfällige Staatsreform in der Bundesrepublik gesprochen. Heute beleuchte ich die Notwendigkeit einer Reform der Bundesländer. Der Zusammenschluss einiger Bundesländern könnte das deutsche Mehrebenensystem effizienter und transparenter gestalten.
Wäre die Bundesrepublik Deutschland ein Unternehmen, wäre es schon längst pleite. 70 Jahre ohne nennenswerte Reformen würde keine Firma der Welt überleben. Obwohl in Deutschland viel über eine effizientere Verwaltung und die Optimierung staatlicher Strukturen gesprochen wird, gibt es diese Entwicklungen in der Praxis bislang kaum. Was hindert die Politik daran das Offensichtliche umzusetzen? Eine Analyse.
Diese Folge ist der Auftakt für die Themen-Reihe "Staatsreform" - eines der Kernanliegen meines Podcasts. Dazu möchte ich als erstes über unsere Bürokratie sprechen, oder genauer: Wie konnte es dazu kommen? Denn in vielen Bereichen wird deutlich, dass die föderale Struktur unseres Staates erhebliche Probleme mit sich bringt.
In der letzten Folge habe ich über das verpflichtende soziale Jahr für junge Menschen gesprochen. Eine weitergehende Maßnahme könnte das verpflichtende Engagement für alle Bürger:innen sein in Form des Schöffendienstes. Welche Bereiche dabei bearbeitet werden sollen und wie diese Maßnahme unter anderem den öffentlichen Dienst entlasten könnte, erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.
In der letzten Folge habe ich über den persönlichen Einsatz für die Demokratie gesprochen und als Beispiel das Ehrenamt genannt. Eine weitere Maßnahme könnte das verpflichtende soziale Jahr sein - nicht zu verwechseln mit der Wehrpflicht. Warum ich die Maßnahme für eine gute Idee halte, erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.
Diese Folge schließt die Themenreihe "Selektive Globalisierung" ab - das bedeutet: Wir suchen uns aus, wer unsere Handelspartner sind und wer nicht. Denn in einem demokratischen Staat haben wir deutlich mehr Handlungsspielräume als in anderen Staatsformen.
Damit möchte ich in dieser Folge auch die Überleitung machen zu einem der Kernfragen dieses Podcasts: Wie kann es sein, dass wir uns von der Demokratie so stark entfremdet haben - und viel wichtiger: Wie drehen wir den Spieß wieder um?
Das vielzitierte Konzept "Wandel durch Handel" ist in Russland gescheitert. Deshalb kann die Antwort hier nur lauten: Stopp aller Handelsbeziehungen. Für andere autoritäre Staaten gibt es aber womöglich noch Hoffnung. Aktuell ist vielerorts der Handel mit autoritären Staaten insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit relevant. In dieser Folge skizziere ich, wie der Staat und internationale Organe wie die EU Rahmenbedingungen für die Versorgungssicherheit kritischer Ressourcen schaffen können und wie ein dezentrales, pragmatisches und eigenverantwortlichen Vorgehen meiner Meinung nach aussehen könnte.
Aktuell ist ein Ende des Ukraine-Krieges nicht in Sicht. Dennoch lohnt es sich einen Blick darauf zu werfen, wie eine mögliche Handelsordnung nach Kriegsende aussehen könnte. Auch wenn die Details einer solchen Nachkriegsordnung nur die Ukraine und Russland selber verhandeln können, möchte ich in dieser Folge einen Löschungsvorschlag anbieten, bei der insbesondere die Ukraine eine zentrale Schlüsselrolle einnimmt.
Seit über einem halben Jahr hält der Krieg in der Ukraine schon an – bisher ohne Aussicht auf ein rasches Ende. Die Bundesregierung hat als Antwort auf die kriegerischen Handlungen Putins Geschäfte mit Russland in einigen Bereichen untersagt oder eingeschränkt. Doch reichen diese Sanktionen aus? Oder müssen deutsche Unternehmen noch stärker freiwillig Abstand nehmen vom Handel mit und in Russland?